Patentanmeldung
Eine Patentanmeldung ist eine Anmeldung einer technischen Erfindung beim Patentamt.
Eine
Patentanmeldung ist die Anmeldung einer technischen
Erfindung beim
Patentamt. Die Patnentanmeldung kann entweder vom Anmelder persönlich oder einem Rechtsanwalt oder
Patentanwalt als Vertreter des Anmelders beim
Patentamt eingereicht werden. Eine ordnungsgemäße Patentanmeldungsschrift enthält neben dem Anmeldeantrag ein oder mehrere ausformulierte Patentansprüche, eine Beschreibung, ein oder mehrere Zeichnungen und eine Zusammenfassung der
Erfindung. Durch die
Patentanmeldung erlagt der Anmelder noch kein Patent, sondern dieses wird ihm erst nach posiver auch inhaltlicher Prüfung auf Neuheit,
erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit durch das Amt erteilt.
Letztes Update 19.11.2006 | Copyright© Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2012 |

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