Patentanmeldung

Eine Patentanmeldung ist eine Anmeldung einer technischen Erfindung beim Patentamt.

Eine Patentanmeldung ist die Anmeldung einer technischen Erfindung beim Patentamt. Die Patnentanmeldung kann entweder vom Anmelder persönlich oder einem Rechtsanwalt oder Patentanwalt als Vertreter des Anmelders beim Patentamt eingereicht werden. Eine ordnungsgemäße Patentanmeldungsschrift enthält neben dem Anmeldeantrag ein oder mehrere ausformulierte Patentansprüche, eine Beschreibung, ein oder mehrere Zeichnungen und eine Zusammenfassung der Erfindung. Durch die Patentanmeldung erlagt der Anmelder noch kein Patent, sondern dieses wird ihm erst nach posiver auch inhaltlicher Prüfung auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit durch das Amt erteilt.
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