Ein Patent schützt eine technische Erfindung. Es wird vom jeweiligen Patentamt nach positiver Prüfung auf Patentfähigkeit eingetragen. Für ein Patent ist also eine Anmeldung beim Patentamt notwendig, die neben dem Anmelder auch ein Patentanwalt oder ein Rechtsanwalt in Vertretung durchführen kann. Im Gegensatz zum Gebrauchsmuster, das lediglich vom Patentamt bezüglich Formalien geprüft wird, ist für ein Patent eine inhaltliche Prüfung des Patentamts insbesondere auf Neuheit, erfinderische Tätigkeit und gewerbliche Anwendbarkeit erforderlich. Nach Erteilung des Patents hat der Inhaber im territorialen Bereich des jeweiligen Patents die Schutzrechte wie z. B. das Verbieten von Nachbauten, das Lizensieren an Dritte oder auch das Einfordern von Schadensersatzzahlungen bei schuldhaftem Verletzen eines Patents. Jedoch ist das Patent zeitlich begrenzt. Üblicherweise besteht das Schutzrecht bis maximal 20 Jahre nach seiner Anmeldung. Danach ist normalerweise die Erfindung für Dritte frei. 

Titel:		Patent
Begriff(e):		Patent
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