Abmahnung
Abmahnschreiben
Ein Abmahnschreiben ist ein Verwarnschreiben bei insbesondere Verstößen gegen das Patentrecht, Markenrecht, Wettbewerbsrecht und/oder Urheberrecht. Bei einer solchen Abmahnung wird üblicherweise der Abgemahnte auf eine angebliche
Schutzrechtsverletzung hingewiesen und zur Unterlassung des Verstoßes durch
Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert. Ferner werden
dabei normalerweise die Erstattung von Anwaltskosten für das Abmahnschreiben
als auch angebliche Schadensersatzansprüche mit geltend gemacht, wobei auch
wenn ein Rechtsverstoß vorliegen sollte, dennoch die geltend gemachten Beträge
deutlich zu hoch sein können.
Durch die verbreitete Nutzung des Internets haben
Rechtsverletzungen oft auch aus bloßer Unwissenheit insbesondere im
Urheberrecht, Markenrecht und Wettbewerbsrecht stark zugenommen. Solche
Rechtsverletzungen im Internet sind recht einfach vom Verletzten aufzuspüren.
Somit erfolgen verstärkt geradezu Abmahnwellen von darauf spezialisierten
Rechtsanwaltskanzleien wegen beispielsweise Verstößen durch
Internettauschbörsen von Musik, Filmen oder Hörbüchern. Aber auch
Rechtsverletzungen bei Internetauktionsplattformen durch die Verwendung von
beispielsweise fremden Fotos, markenrechtlichen Kennzeichen oder falschen
Widerrufsbelehrungen sind oft mit Abmahnungen verfolgte Rechtsverstöße. Für das
Versenden von Abmahnungen bekannte Kanzleien sind zum Beispiel Kanzleien wie
Rechtsanwälte Rasch, Kornmeier & Partner, Graf von Westphalen, Schutt
Waetke, U + C Rechtsanwälte oder Waldorf Rechtsanwälte. Zu solchen
Abmahnschreiben ist üblicherweise eine vorgefertigte Unterlassungserklärung
beigefügt. Jedoch ist es nicht erforderlich, genau diese Unterlassungserklärung
abzugeben, wenn ein Rechtsverstoß tatsächlich vorgelegen haben sollte, sondern
zur Abwendung eines Gerichtsverfahrens wegen Unterlassens reicht eine
sogenannte modifizierte Unterlassungserklärung aus, die jedoch von der
Rechtssprechung entwickelte Mindestanforderungen erfüllen muss. Von daher ist
anzuraten, einen dafür Rechtskundigen bei der Formulierung einer solchen
modifizierten Unterlassungserklärung zu Hilfe zu nehmen. Oft sind die Fälle
etwas unterschiedlich gelagert und gerade der kleine Unterschied kann für die
Rechtsverteidigung gegen eine Abmahnung entscheidend sein.
Letztes Update 03.09.2009 | Copyright© Rechtsanwalt Bernhard Lindinger 2010 |
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